Spionage-Themen 30.10.2019

Inszenierung der Parlamentarischen Kontrolle der Nachrichtendienste

Zum dritten Mal in der deutschen Geschichte tagte am 29. September 2019 das Parlamentarische Kontrollgremium für die Nachrichtendienste des Bundestages in öffentlicher Sitzung. In mittlerweile guter Tradition standen die drei Chefs der deutschen Nachrichtendienste – Bundesamt für den militärischen Nachrichtendienst BMAD, Bundesamt für Verfassungsschutz BfV und der Bundesnachrichtendienst BND – den Abgeordneten in drei Fragerunden

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Spionage-Themen 23.07.2019

Geheimdienst-News: Der Verfassungsschutzbericht 2018

„Aus Worten werden Taten werden“ – unter dieser Devise kündigte die neue Leitung des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) unter Thomas Haldenwang und seinem Stellvertreter Sinan Selen bereits Ende 2018 ihren neuen Fokus auf die Themen Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus an. Nach dem mutmaßlich rechtsextremistisch motivierten Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke im Juni 2019 wurde

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Museum 29.05.2019

Rückblick: Operationsgebiet Berlin. Vergangenheit und Zukunft des Berliner Verfassungsschutzes

Der Inlandsnachrichtendienst der Bundesrepublik Deutschland, von den Alliierten und den Gründungsvätern als „Verfassungsschutz“ zur Abwehr von Extremismus, Terrorismus und Spionageabwehr konzipiert, macht immer wieder mit Skandal-Schlagzeilen auf sich aufmerksam. Edward Snowden, NSA und die nicht erkannte Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) bilden nur die letzten Glieder einer langen Kette an öffentlichen Skandalen. Immer mittendrin, wenn es

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