Aktuelle Eilmeldung: Geheimdienstchefs in öffentlicher Anhörung

Ein Novum der deutschen Geheimdienstgeschichte: Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland sind die Leiter aller deutschen Nachrichtendienste, Dr. Bruno Kahl, Präsident des Auslandsnachrichtendienstes BND, Dr. Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutzes, und Dr. Christof Gramm, Präsident des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst zu einer öffentlichen Anhörung im Deutschen Bundestag geladen. Alle drei werden heute vom obersten Kontrollgremium für die Nachrichtendienste, dem Parlamentarischen Kontrollgremium des Deutschen Bundestags, befragt. Eine weitere und besondere Neuheit dabei: die Anhörung im Paul-Löbe-Haus findet öffentlich statt und wird vom Parlamentsfernsehen im Livestream übertragen.

Der Hintergrund: Im Zuge der Geheimdienstreform der Großen Koalition wurde beschlossen, ab diesem Jahr einmal jährlich die Leiter der deutschen Nachrichtendienste öffentlich zu befragen. Themen des heutigen Tages sollen die Umsetzung der Reformen zur Kontrolle der Nachrichtendienste in Deutschland sowie Cyberspionage und Terrorismusbekämpfung sein.

Das Deutsche Spionagemuseum schaut – trotz Sonderveranstaltung heute unter Teilnahme des ehemaligen BND-Präsidenten Gerhard Schindler und des BND-Chef-Historikers Dr. Bodo Hechelhammer – gebannt zu!