Der Jahresrückblick 2023: Spionage in Deutschland

Das Deutsche Spionagemuseum beschäftigt sich sowohl mit der Vergangenheit als auch mit der Gegenwart der Spionage. Der kleine – und unvollständige – Jahresrückblick 2023 zeigt, welche Spionageaktivitäten sich in Deutschland ereignet haben.

Geheimdienste warnen vor Cyberspionage

Der deutsche Bundesverfassungsschutz (BfV) und der südkoreanische Geheimdienst NIS warnten im März 2023 gemeinsam vor einer international agierenden Gruppe von Cyberspionen. Diese habe es insbesondere auf Regierungsinstitutionen und Forschungseinrichtungen abgesehen. Die als Kimsuky bekannte Gruppe steht im Verdacht, von Nordkorea aus gesteuert zu werden. Auch Organisationen in Deutschland seien akut bedroht, so der BfV.

Anklage gegen deutschen Spähsoftware-Hersteller

Mai 2023: Der Münchener Hersteller von Spionagesoftware FinFischer soll laut Anklage der Münchner Staatsanwaltschaft seine Software an den türkischen Geheimdienst MİT verkauft haben. Dies sei ohne die nötige Genehmigung des Bundeswirtschaftsministeriums geschehen und verstoße daher gegen EU-Recht. Mit der Spionagesoftware FinSpy ist es möglich, Zugriff auf Computer und Smartphones zu erlangen.

Verfassungsschutz warnt vor chinesischer Spionage

Im Juli 2023 gab der Bundesverfassungsschutz bekannt, dass beim Kontakt von deutschen Politikern und Behörden mit Vertretern der chinesischen Führung Spionagegefahr bestehe. Es gebe Hinweise auf verstärkte Bemühungen der chinesischen Geheimdienste, Informationsquellen im Ausland zu gewinnen. Der Verfassungsschutz mahnte daher zu „Vorsicht und Zurückhaltung“ bei derartigen Kontakten. Schon im Juni hatte Bundesinnenministerin Faeser vor einer von China ausgehenden Spionagegefahr für deutsche Unternehmen gewarnt.

Bundeswehr-Hauptmann spioniert für Russland

Nach der Festnahme eines Hauptmanns der Bundeswehr, der für Russland das Beschaffungsamt der Bundeswehr ausspioniert hatte, rief der Bundeswehrverband im August 2023 zur erhöhten Wachsamkeit gegen Spionage auf. Der Hauptmann hatte – wohl aus persönlichen Motiven – vertrauliche Informationen an die russische Botschaft geleitet. Verteidigungsminister Boris Pistorius forderte, insbesondere die Spionageabwehr des MAD personell stärken zu wollen.

BND-Gesetz soll reformiert werden

Das Bundeskanzleramt gab im August 2023 bekannt, dass eine Reform des BND-Gesetzes angestrebt werde. Ziel sei es, BND-Mitarbeiter strenger zu kontrollieren und so den BND wirkungsvoller gegen Spionage von außen zu schützen. Zu den geplanten Maßnahmen zählen unter anderem vermehrte „Personen-, Taschen- und Fahrzeugkontrollen“ oder bei konkreten Verdachtsfällen auch Kontrollen von digitalen Endgeräten. Zudem sollen die Richtlinien zur Weitergabe von personenbezogenen Daten an Polizeien und Staatsanwaltschaften verschärft werden.

Anklage gegen BND-Doppelagent für Russland

Am 6. September 2023 erhob der Generalbundesanwalt Anklage gegen den ehemaligen BND-Mitarbeiter Carsten L. Dieser soll gegen Geldzahlungen Geheiminformationen an Russland weitergegeben haben, weshalb er im Dezember 2022 verhaftet worden war. Kritiker bemängelten angesichts der Enttarnung, dass die Praxis der Sicherheitsüberprüfung des BND unzureichend sei. Es habe zuvor bereits Verdachtsmomente gegeben. Carsten L. droht eine mehrjährige Freiheitsstrafe.

Spionagevorwurf gegen abgetauchten Wirecard-Manager

Der flüchtige Manager des ehemaligen deutschen Finanzdienstleisters Wirecard, Jan Marsalek, soll für russische Geheimdienste gearbeitet haben, das gaben britische Ermittler im September 2023 bekannt. Dabei sei er vor allem vermittelnd zwischen russischen und bulgarischen Spionen in Erscheinung getreten. Marsalek wird vorgeworfen, Wirecard-Gelder veruntreut zu haben, er ist seit 2020 abgetaucht.

Wir wünschen allen Freunden des Deutschen Spionagemuseums einen guten Rutsch und ein erfolgreiches Jahr 2024!