Spionagerückblick 2017 – Was passierte in Deutschland?

Spionage ist ein hochaktuelles Thema. Auch in diesem Jahr gab es weltweit wieder eine Vielzahl an spannenden Entwicklungen und Ereignissen. Ein umfassender Jahresrückblick wäre an dieser Stelle zu umfangreich, also haben wir uns explizit mit den Spionage-Ereignissen in Deutschland befasst.

Zu Beginn des Jahres enttarnte die Bundesnetzagentur (BNA) eine Spionageeinrichtung, die ihren Weg in deutsche Kinderzimmer gefunden hatte: die Puppe „My Friend Cayla“ ist ein Smart-Toy, also mit dem Internet verbunden. Das birgt Gefahren, denn Cayla ließ sich laut BNA leicht als „versteckte, sendefähige Anlage“ einsetzen. Dazu reichte ein Bluetooth-fähiges Smartphone und die passende App. Die BNA verbot im Februar den weiteren Verkauf der Puppe und forderte Besitzer auf, vorhandene Puppen zu vernichten.

Berlin ist in Deutschland der Spionage-Hotspot schlechthin – aber nicht der einzige. Laut Wikileaks-Dokumenten, die im März 2017 veröffentlicht wurden, koordiniert die CIA ihre europaweite Onlinespionage von Frankfurt am Main aus. Angeblich steuern Hacker vom dortigen Generalkonsulat aus ihre Angriffe in Europa, dem Nahen Osten und Afrika. Die Hacker seien als Mitarbeiter des US-Außenministeriums getarnt und besäßen Diplomaten-Status. CIA und US-Regierung weigerten sich, die Vorwürfe zu kommentieren.

Wie schon seit einigen Jahren gab die NSA-Spionageaffäre auch 2017 ein paar spannende Einblicke in die deutsche Geheimdienstarbeit, obgleich das Kanzleramt die NSA-Affäre im Februar offiziell für beendet erklärt hatte. Im Juni berichtete der SPIEGEL, dass der Bundesnachrichtendienst (BND) nicht nur als Handlanger für amerikanische Dienste tätig war, sondern auch selbst zahlreiche Einrichtungen in den USA ausspioniert hat. Zu den prominenten Zielen gehörten unter anderem das Umfeld des Weißen Hauses sowie diverse US-Ministerien. Ebenso zählten offenbar militärische Einrichtungen zu den Zielobjekten des BND.

In Deutschland tummeln sich so einige Agenten, für viele von ihnen endete 2017 die Karriere. Im September begann ein Prozess gegen einen mutmaßlichen Spion der Türkei. Die Bundesanwaltschaft warf ihm vor, im Auftrag des türkischen Geheimdienstes MİT die kurdische Szene in Deutschland ausspioniert zu haben. Zum Prozessauftakt gab der Angeklagte Kontakte mit der türkischen Polizei zu. Zudem wurde er durch Aussagen seiner Ex-Freundin schwer belastet. Schon länger hatte es Vorwürfe gegeben, dass die Türkei Regierungsgegner weltweit bespitzeln lässt. Im März 2017 äußerte das Bundesinnenministerium den Verdacht, dass der MİT Politikerinnen in Berlin ausspioniert. Und schon im Januar hatte der Moscheeverband Ditib nach diversen Vorwürfen zugeben müssen, sich von der türkischen Regierung zu Spionagezwecken instrumentalisieren zu lassen.

Einen kleinen Spionageskandal in Deutschland lieferte sich dieses Jahr auch die Schweiz – sonst nicht gerade ein Land, dass für seine 007-Agenten berühmt ist. Im Oktober wurde ein Schweizer verurteilt, weil er im Auftrag des Schweizer Nachrichtendienstes deutsche Steuerfahnder ausspioniert hatte. Als Motive gab der Mann Patriotismus, Abenteuerlust, Empörung und Gewinnstreben an. Die Aufdeckung des Agenten hatte zu Verstimmungen zwischen der Schweiz und Deutschland geführt. Ein dieses Jahr beschlossenes No-Spy-Abkommen soll ähnliche Fälle in Zukunft verhindern.

Am Ende des Jahres gab es ein kleines Déjà-vu: die Bundesnetzagentur verbot im November wieder smarte Kinderausstattung und stufte sie als „rechtswidrige Spionagegeräte“ ein. Diesmal keine Puppe, sondern Kinder-Smartwatches, die über GPS-Ortung, eingebaute Kamera und SIM-Karte verfügen. Auf diese Weise lässt sich der Standort der Kleinen jederzeit nachvollziehen. Bei einigen Modellen war es zudem möglich, unbemerkt ein Mikrofon einzuschalten und Gespräche in der Umgebung mitzuhören. Eltern nutzten diese Funktion zum Beispiel, um Lehrer zu bespitzeln. Eine solche Abhörfunktion ist aber rechtswidrig und daher wurde der Verkauf und der Besitz solcher Uhren untersagt.

Dieser Überblick über die diesjährigen Spionagetätigkeiten in Deutschland ist keineswegs vollständig und macht doch deutlich, wie vielfältig hierzulande Agenten und Geheimdienste agieren. Das Deutsche Spionagemuseum zeigt diese aktuellen wie auch die vergangenen Tätigkeiten und macht sie interaktiv erfahrbar. In dieser Hinsicht wird das nächste Jahr besonders spannend: Zahlreiche neue Installationen und Objekte sind für das Museum geplant. Im Blog werden wir regelmäßig über den aktuellen Stand berichten. Wir wünschen allen Spionagefans einen guten Rutsch und ein erfolgreiches Jahr 2018.