Auswärtiges Amt warnt vor Iran-Reisen: So schnell wird man zum „Spion“

Nachdem ein französisches Paar im Iran unter dem Vorwurf der Spionage festgesetzt wurde, sprechen mehrere Länder Reisewarnungen aus. Auch das deutsche Auswärtige Amt rät „dringend“ von Reisen in den Iran ab. Aus der offiziellen Verlautbarung wird ersichtlich, wie schnell man dort unter Spionageverdacht gerät und mit teils empfindlichen Haftstrafen rechnen muss.

Alltägliche Daten als Gefahr für die nationale Sicherheit?

Die Sicherheitslage im Iran hatte sich seit dem 18. September 2022 nach dem ungeklärten Tod einer jungen Iranerin in Haft dramatisch verschlechtert. Die darauffolgenden Demonstrationen führten zu einer Vielzahl an willkürlichen Verhaftungen. Darunter fielen auch solche von unbeteiligten ausländischen Staatsangehörigen. Seit dem 7. Oktober weist das Auswärtige Amt detailliert auf die Risiken einer Iran-Reise hin.

Grund sei die weit gefasste und oft politisch motivierte Auslegung der iranischen Sicherheitsbehörden, wenn es um die Einschätzung von Spionageaktivitäten gehe, welche ihrer Ansicht nach die nationale Sicherheit gefährden könnten. Dies führe zu einer umfassenden Beobachtung der Bevölkerung und der Internet-Nutzung.

Dem Wortlaut nach bestehe derzeit die „konkrete Gefahr, willkürlich festgenommen, verhört und zu langen Haftstrafen verurteilt zu werden“. Das gelte insbesondere für Individualreisende. Die Sicherheitskräfte würden vermehrt Gepäck und auch elektronische Kommunikationsmittel überprüfen. Für den Verdacht auf Ausspähungs- und Spionageversuche reiche es aus, wenn sich hierbei „in elektronische Karten und Navigationssysteme eingegebene Routen, insbesondere zur Planung von Offroad-Fahrten“ fänden.

Soziale Kommunikation und Reisefotos vermeiden

Selbst das „Teilen, Kommentieren oder Liken von Beiträgen in sozialen Medien“ reiche bisweilen für eine Strafverfolgung aus. Auch vor dem Fotografieren und Filmen wird gewarnt. Man solle dieses, wenn überhaupt, nur sehr unauffällig durchführen. Andernfalls drohe die Gefahr, „mit Spionageverdacht konfrontiert zu werden“. Mehrjährige Haftstrafen seien möglich.

In einer Liste von potenziell gefährlichen Fotosituationen finden sich sowohl Regierungsgebäude, Militäranlagen, Kraftwerke und andere kritische Infrastruktur als auch Menschenansammlungen oder Demonstrationen. Auch einzelne Personen solle man ohne deren ausdrückliche Einwilligung nicht fotografieren. Zudem sei es ratsam, vor und in Flughäfen, Bahnhöfen und ähnlichen Gebäuden darauf zu verzichten, Fotos und Videos aufzunehmen.

Auch ohne Foto- und Filmaufnahmen sei derzeit Vorsicht geboten. Demnach könne sogar „auffälliges Verhalten“ sowie der „bloße Aufenthalt in der Nähe von Militär- oder Atomanlagen“ zum Spionagevorwurf führen. Das Auswärtige Amt rät dringend, die in den Reise- und Sicherheitshinweisen enthaltenen Empfehlungen zu beachten.