Die Bundesregierung nach sechs Monaten

Wo stehen Nachrichtendienste, Sicherheitsrat und das gemeinsame Lagezentrum?

Der Kanzler stellte schnelle Erfolge und gute Stimmung in Aussicht. Doch nach 100 Tagen Schwarz-Rot fiel die Bilanz seiner Regierung bekanntlich eher durchwachsen aus. Und heute nach sechs Monaten? Was wurde angepackt für die Umsetzung der Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag vom 10. April 2025 zur Einrichtung eines Nationalen Sicherheitsrats, eines Gesamtlagezentrums und eines Nationalen Krisenreaktionszentrums im Bundeskanzleramt?

Für eine Reform der deutschen Sicherheitsarchitektur in Zeiten akuter Bedrohungslagen gibt es eine Reihe von Vorschlägen aus der wissenschaftlichen Analyse. Bisherige Schwachstellen wie unzureichende Kommunikation zwischen Nachrichtendiensten, Ministerien, Entscheidern und Parlament wurden identifiziert. Aber auch fehlendes Interesse, Wissen; und ein Bewusstsein über den guten Umgang mit Intelligence bei Entscheidungsträgern, Parlament und Öffentlichkeit. Was hat sich hier bisher getan? Die Zeit drängt!

 

Kooperationsveranstaltung mit dem GKND

 

TEILNEHMER

Dr. Gerhard Conrad, BND a.D., Autor

Dr. Daniel Neumann, King‘s College London

 

MODERATION

Prof. Dr. Helmut Müller-Enbergs Politologe

 

Eintritt frei