Überwachung der Überwacher

Podiumsdiskussion zur parlamentarischen Kontrolle

Wer im Geheimen arbeitet, muss besonders kontrolliert werden. Die Kontrolle durch das Parlament ist dabei von großer Bedeutung, weil so eine Instanz außerhalb der Regierung über die Nachrichtendienste wacht.

Doch wie funktioniert diese parlamentarische Kontrolle? Das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages (PKGr) stand nicht erst seit der NSA-Affäre immer wieder im Mittelpunkt öffentlicher Aufmerksamkeit. Mal übt es Kritik, mal wird es kritisiert. Neun Abgeordnete und seit neuestem ein ständiger Bevollmächtigter sollen hinter fest verschlossenen Türen das Treiben von BND, Verfassungsschutz und MAD kontrollieren.

Zusammen mit Vertretern aus dem Parlamentarischen Kontrollgremium und den Nachrichtendiensten spürt das Deutsche Spionagemuseum der parlamentarischen Kontrolle in Deutschland nach.

TEILNEHMER
Uli Grötsch, Mitglied des PKGr
Konstantin von Notz, Mitglied des PKGr
Dr. Bruno Kahl, Präsident des BND
Prof. Anna Daun, Hochschule für Wirtschaft und Recht

MODERATION
Dr. Christopher Nehring, Wissenschaftlicher Leiter DSM

Eintritt frei